Twitter will sich nicht mehr an den Verhaltenscodex der EU halten

Twitter will sich nicht mehr an den Verhaltenscodex halten (Bild: Picabay)

Der US-amerikanische Mikroblogging-Dienst Twitter will sich künftig nicht mehr an den Verhaltenskodex der EU gegen Falschinformationen in Online-Netzwerken halten. Insiderkreisen zufolge hat der im Besitz von Multimilliardär Elon Musk befindliche Konzern der Europäischen Kommission seine Absicht mitgeteilt, aus dem freiwilligen Abkommen auszutreten. Offiziell sei Brüssel über die Entscheidung des Kurznachrichtendienstes mit Sitz in San Francisco allerdings noch nicht informiert worden.

Tiktok will Verbotsurteil in Montana anfechten

Symbolbild: Pixabay/ixismus

Das vom chinesischen Konzern Bytedance betriebene Video- und Social-Media-Portal Tiktok klagt in den Vereinigten Staaten gegen den Bundesstaat Montana nach dessen Ankündigung, die Video-App zu verbieten. "Wir fechten das verfassungswidrige Tiktok-Verbot von Montana an, um unser Unternehmen und Hunderttausende Nutzer in Montana zu schützen", gab das Unternehmen auf Twitter bekannt. Es gebe eine Reihe von Präzedenzfällen, die Tiktok nach eigener Auffassung in eine juristisch starke Position brächten, heisst es.

Mit Montana verbietet der erste US-Bundesstaat Tiktok per Gesetz

In Monatan verboten: Tiktok (Bild: Pixabay/Motionstock)

Mit Montana hat der erste US-Bundesstaat ein Gesetz auf Schiene gebracht, das die Nutzung des auf Videoclips ausgerichteten sozialen Netzwerks Tiktok generell verbietet. Gouverneur Greg Gianforte habe ein entsprechendes Gesetz, das 2024 in Kraft treten soll, bereits unterzeichnet. Damit wolle er die "persönlichen und privaten Daten der Menschen in Montana vor der Kommunistischen Partei Chinas schützen", betonte der Gouverneur in einem via Twitter abgegebenen Tweet. Der Bundesstaat zählt etwas mehr als eine Million Einwohner.

Facebook und Instagram geben Account von Ex-US-Präsident Trump wieder frei

Donald Trump: Meta entsperrt Accounts (Bild: Pixabay/GDJ)

Die Social-Media-Onlineplattformen Facebook und Instagram wollen die gesperrten Accounts von Ex-US-Präsident in Kürze wieder freigegeben. "Wir werden die Suspendierung der Accounts von Herrn Trump bei Facebook und Instagram in den kommenden Wochen beenden," liess der Mutterkonzern Meta dazu verlauten. Zur Erinnerung: Die Konten wurden nach dem Sturm radikaler Trump-Anhänger auf das Kapitol in Washington am 6. Jänner 2021 einkassiert.

EU droht Tiktok mit weitreichenden Sanktionen

EU droht Tiktok mit Verbot (Bild:Screenshot)

EU-Kommissar Thierry Breton hat dem Chef der Video-App Tiktok, Shou Zi Chew, mit weitreichende Sanktionen gedroht, die bis zu einem Verbot reichen könnten, sollte sich sein Unternehmen in Zukunft nicht an europäische Regeln halten. Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer über scheinbar lustige und harmlose Features innerhalb von wenigen Sekunden zu gefährlichen und manchmal sogar lebensbedrohlichen Inhalten gelangten, liess Breton nach einem Gespräch mit dem Tiktok-Chef verlauten.

Facebook und Instagram wollen offenbar Trump-Sperre aufheben

Facebook und Instagram wollen Trump-Sperre aufheben (Symbolbild: Facebook)

Die zum Meta-Konzern gehörenden Plattformen Facebook und Instagram wollen offenbar "rasch" über die Aufhebung ihrer Sperre für den früheren US-Präsidenten Donald Trump entscheiden. Wie der Vizepräsident von Meta, Nick Clegg, am Rande des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos anklingen liess, soll der umstrittene republikanische Politiker wieder zugelassen werden. Die Entscheidung darüber werde in Kürze publiziert, so Clegg.

Meta Platforms droht im Iran Klage wegen "Hetzerei"

Sollen vom Iran verklagt werden: Whatsapp und Instagram (Bild: Pixabay/Paulo 365)

Der islamisch regierte Iran will den US-Internetgiganten Meta Platforms, zu dem neben Facebook auch Instagram und Whatsapp gehören, wegen "Hetzerei" im Zusammenhang mit den seit über drei Wochen andauernden systemkritischen Protesten verklagen. "Die beiden sozialen Netzwerke Instagram und Whatsapp waren als Teil der Verschwörungsoperationen unserer Feinde an der Verbreitung von Hetzmaterial und Gefährdung unserer nationalen Sicherheit beteiligt“, erklärte dazu der Vize-Innenminister Madschid Mirahmadi gemäss der Nachrichtenagentur Mehr.

Türkei lanciert neues Social-Media-Gesetz

Social Media: Türkei plant neues Gesetz, Aufschrei bei vielen (Bild: Pixabay/ Photomix Company)

Oppositionspolitiker, Aktivisten und Journalisten in der Türkei haben wegen eines Social-Media-Gesetzentwurfs Alarm geschlagen: Jeder und alles, was der Regierung nicht passe, könne ins Visier genommen werden, sagte der Cyberrechts-Aktivist Yaman Akdeniz. Das Gesetz muss noch vom Parlament verabschiedet werden. Dort hält die regierende AKP eine Mehrheit mit ihrem Partner, der ultranationalistischen MHP. Von beiden stammt der Entwurf.

Auseinandersetzung zwischen Russland und Alphabet eskaliert

Alphabet: Konflikt mit Russland erreicht neue Dimension (Bild: Alphabet)

Der Konflikt zwischen Google und Russland hat eine neue Dimension erreicht: Nachdem russische Behörden die Bankkonten des US-Konzerns gesperrt bzw. beschlagnahmt hatten, meldete die russische Google-Niederlassung nun Insolvenz an. Das Büro in Russland könne wegen der behördlichen Massnahme nicht mehr erhalten werden. Die Beschäftigten müssten folglich gekündigt werden. Auch Zulieferer und Partnerfirmen könnten nicht mehr bezahlt werden, teilte Google mit.

Westliche Politiker und Künstler im Visier von russischen Trollfarmen

Symbolbild:Shutterstock

Russische Internettrolle haben nach Erkenntnissen britischer Forscher gezielt die Internet-Profile westlicher Politiker und Künstler mit Kommentaren voller Falschinformationen überzogen. Unter den Betroffenen seien etwa der britische Premierminister Boris Johnson, der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell, erklärte das britische Aussenministerium.

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