Gegen Verantwortliche des US-amerikanischen IT-Giganten Alphabet (Google) und des Instant-Messaging-Dienstes Telegram mit Sitz in Dubai hat der Oberste Gerichtshof in Brasilien Ermittlungen angeordnet. Grund dafür ist eine Kampagne, die die beiden Online-Firmen gegen einen Gesetzesentwurf zur Internetregulierung führen würden. Der Richter Alexandre de Moraes folgte mit seiner Entscheidung einem Antrag von Parlamentspräsident Arthur Lira.
Lira wirft dem Suchmaschinen-Betreiber und dem Kurznachrichtendienst eine "schmutzige Kampagne der Desinformation, Manipulation und Einschüchterung" vor, wobei sie darüber hinaus ihre Vormachtstellung im Markt ausgenutzt hätten. Sowohl Alphabet als auch Telegram lehnten Stellungnahmen dazu bislang ab. Mit dem geplanten Gesetzesentwurf sollen Internetunternehmen, Suchmaschinen und soziale Nachrichtendienste verpflichtet werden, illegale Inhalte aufzuspüren und zu melden. Bei Versäumnissen sollen hohe Geldstrafen verhängt werden.
