US-Präsident Donald Trump hat im Streit um die Reglementierung von Online-Diensten wie Twitter und Facebook mit einer Blockade des Verteidigungshaushalts gedroht. Trump schrieb auf Twitter, dass er ein Veto gegen den Gesetzesentwurf einlegen würde, sollte darin nicht eine Regel aufgehoben werden, nach der die Dienste nicht für Inhalte haftbar gemacht werden können, die ihre Nutzer online stellen.
Die "Section 230" ist Trump seit längerem ein Dorn im Auge. Er hatte in den vergangenen Monaten wiederholt gefordert, sie abzuschaffen. Die Regel schützt Online-Plattformen vor Verfolgung für Inhalte, die ihre Nutzer hochladen – und gibt ihnen zugleich weitreichenden Spielraum für das Vorgehen gegen einzelne Beiträge. Trump und seine Anhänger behaupten, dass die Unternehmen des Silicon Valley konservative Ansichten auf ihren Plattformen unterdrücken.
