In der Türkei sind nach dem Inkrafttreten eines neuen Gesetzes zur schärferen Regulierung Sozialer Netzwerke Massnahmen gegen Anbieter wie Facebook, Instagram, Twitter, Periscope, Youtube und Tiktok eingeleitet worden. Gegen die Online-Plattformen habe man jeweils eine Strafe in Höhe von zehn Millionen türkischen Lira (1,08 Millionen Schweizer Franken) verhängt, teilte der stellvertretende Minister für Verkehr und Infrastruktur, Ömer Fatih Sayan, via Twitter mit.
Als Grund für die Bussen wird geltend gemacht, dass innerhalb der vorgegebenen Frist keine örtlichen Vertreter für die Türkei benannt worden seien. Denn das türkische Parlament hatte im Juli ein Gesetz verabschiedet, das Soziale Netzwerke einer schärferen Kontrolle unterzieht. Anbieter mit täglich mehr als einer Million türkischen Nutzern müssen Niederlassungen in der Türkei mit einem türkischen Staatsbürger als Vertreter eröffnen. Möglich ist auch die Vertretung durch eine juristische Person. Wird kein Vertreter angemeldet, drohen Strafen. Neben der Verhängung von Geldstrafen können Seiten quasi unbenutzbar gemacht werden. Das Gesetz verpflichtet Plattformen auch, binnen 48 Stunden auf Anfragen zur Löschung oder Sperrung bestimmter Inhalte zu reagieren.
Türkische Medien stehen zum Grossteil unter direkter oder indirekter staatlicher Kontrolle, auch die Kontrolle über Inhalte im Internet wurde seitens der Regierung immer wieder verstärkt. Ankara geht regelmässig wegen regierungskritischer Inhalte im Internet gegen Nutzer vor.
