Der Bundesrat veröffentlichte einen Ergänzungsbericht zum schweizerischen Fernmeldemarkt. Der Dachverband ICTswitzerland findet die vom Bundesrat darin beschriebenen und ins Auge gefassten neuen Regulierungsinstrumente allerdings wenig zielführend.
Zentrale Grundlage für die ICT-Nutzung bilde heute die Verfügbarkeit von Breitbandnetzen. Die Versorgung mit modernsten Fernmeldenetzen und Telekomdiensten sei von grosser Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und die Bedürfnisse der Gesellschaft, schreibt der Branchenverband in einer Aussendung. Die Schweiz befinde sich in Europa schon heute an vorderster Stelle bei der Verbreitung und Nutzung des Internet. Sie sei auch beim Bau schneller Glasfaser- und Kabelnetze hervorragend unterwegs. Wirtschaft und Verwaltung wie auch Konsumenten und Konsumentinnen profitierten von innovativen Angeboten bei anhaltend sinkenden Preisen.
Die moderaten regulatorischen Rahmenbedingungen führten hierzulande zu einem ausgesprochen freundlichen Investitionsklima beim Bau der zukünftigen Datenautobahnen, sei es in der mobilen Kommunikation, den Kabelnetzen oder den Glasfasernetzen, so ICTswiterland. Die Schweiz werde dafür von vielen europäischen Nachbarn beneidet. Dank der von der Comcom organisierten „Runden Tische“ hätten die Telekomanbieter gemeinsame Lösungen ohne staatliche Interventionen und ohne Steuergelder und Subventionen gefunden.
Es sei deshalb kaum verständlich, dass der Bundesrat in seinem Bericht eine Verschärfung der regulatorischen Rahmenbedingungen ins Auge fasse. "Im Interesse der Rechtssicherheit und der aktuellen Investitionsdynamik sollte von weiteren Eingriffen in den Telekommunikationsmarkt abgesehen werden, nicht zuletzt um den Ausbau der Mobilnetze nicht zu gefährden. Die Anbieter wollen ihren Kunden die besten und preiswertesten Lösungen im Wettbewerb anbieten können und dabei nicht durch behördliche Regulierungen gebremst werden," heisst es wörtlich in der Aussendung des ICT-Verbandes. ICTswitzerland ist der Auffassung, dass es besser sei zu investieren und zu kooperieren, als zu regulieren und zu subventionieren.
