Der schwedische Telekom- und Mobilfunkausrüster Ericsson mit Sitz in Stockholm und der chinesische ICT-Riese Huawei haben ein langfristiges globales Patent-Cross-Licensing-Abkommen unter Dach und Fach gebracht. Gemäss einer Aussendung der beiden decke die Vereinbarung Patente ab, die für Standards wie 3GPP-, ITU-, IEEE- und IETF-Standards für 3G-, 4G- und 5G-Mobilfunktechnologien wichtig sind. Das Agreement beziehe sich auf den jeweiligen Verkauf von Netzwerkinfrastruktur und Endgeräten. Zudem soll beiden Parteien globaler Zugang zu patentierten, standardisierten Technologien des jeweils anderen Unternehmens eingeräumt werden.
Ericsson allein hält weit über 54.000 erteilte Patente, darunter viele im Bereich der drahtlosen Kommunikation. Auch ist Ericsson Erfinder der Bluetooth-Technologie.
"Beide Unternehmen leisten einen wichtigen Beitrag zu Mobilfunkstandards und erkennen den Wert des geistigen Eigentums des jeweils anderen an", kommentiert Christina Petersson, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson, die Vereinbarung. Mit einem ausgewogenen Ansatz bei der Lizenzvergabe wolle man sicherstellen, dass die Interessen von Patentinhaber und Anwender gewahrt werden, heisst es.
Auf Seite von Huawei, das seinen Hauptsitz in der südchinesischen Metropole Shenzhen unterhält, unterstreicht man die Bedeutung geistigen Eigentums ebenfalls. "Als wichtige Inhaber von standardessentiellen Patenten (SEPs) für die mobile Kommunikation erkennen die Unternehmen den Wert des geistigen Eigentums des jeweils anderen an, und diese Vereinbarung schafft ein stärkeres Patentumfeld", betont Alan Fan, Leiter der Abteilung für geistiges Eigentum bei Huawei. "Sie zeigt das Engagement beider Parteien, dass geistiges Eigentum angemessen respektiert und geschützt werden sollte."
Eigenen Angaben zufolge ist Huawei sowohl Inhaber als auch Implementierer von standardessentiellen Patenten (SEPs). Durch die gegenseitige Lizenzierung ihrer SEPs seien beide Unternehmen fortan in der Lage, Schlüsseltechnologien gemeinsam zu nutzen und darauf zuzugreifen, so die Mitteilung.
