Funkhaus der Deutschen Welle in Bonn (Schürmann-Bau), © DW/CC BY-SA 4.0

Der Deutschen Welle droht eine Sperre ihres Online-Programms in der Türkei. Der Sender müsse sich um eine Lizenz für auf der Internetseite veröffentlichte Inhalte bewerben, sagte der Vize-Präsident der türkischen Rundfunkbehörde Ibrahim Uslu. Andernfalls werde das Angebot des Senders aus der Türkei nicht mehr erreichbar sein.

Die Entscheidung der Rundfunkbehörde RTÜK vom gestrigen Mittwoch werde innerhalb von sieben bis zehn Tagen auf deren Internetseite veröffentlicht, so Uslu. Ab dann habe der Sender 72 Stunden Zeit, die Lizenz zu beantragen. Auch die türkischen Ableger des US-Auslandssenders Voice of America und des europäischen Senders Euronews seien betroffen.

Die jüngste Entscheidung beruhe auf einer Regelung, die 2019 in Kraft getreten sei, sagte Uslu. Das habe nichts mit Zensur zu tun, sondern sei Teil technischer Massnahmen. Die Regierung hatte damals eine weitreichende Regelung zur Kontrolle von Internet-Plattformen eingeführt, die Filme, Videos oder Radioinhalte verbreiten.