Ein Gericht in den Niederlanden hat nach einer Klage des US-Hightechkonzerns Apple den Verkauf von drei Smartphones des südkoreanischen Herstellers Samsung untersagt. Die Modelle Galaxy S, Galaxy S II und Ace dürften ab Mitte Oktober in mehreren europäischen Ländern nicht mehr verkauft werden, entschied das Gericht in Den Haag.
Die Richter sahen durch die Telefone Patente von Apple verletzt. Das Verkaufsverbot gilt demnach in allen Ländern, in denen diese Patente gültig sind, machte dazu aber keine weiteren Angaben. Die Richter befanden, Samsung habe unter anderem die Art und Weise von Apple kopiert, wie das Telefon entsperrt wird und wie Bilder auf dem Smartphone angezeigt werden. Das Gericht wies die zweite Forderung von Apple, ein Verbot von Tablet-PCs des Konzerns, hingegen zurück.
Apple und Samsung bekriegen sich derzeit in einer Vielzahl von Verfahren in mehreren Ländern mit gegenseitigen Patentklagen. In Deutschland untersagte die Justiz kürzlich den Verkauf des neuesten Samsung-Tabletcomputers Galaxy Tab. Über dieses Verbot verhandelt am Donnerstag das Landgericht Düsseldorf. Apple wirft Samsung in dem Verfahren vor, das Aussehen seines iPad kopiert zu haben.
Samsung seinerseits verklagte Apple in mehreren Fällen wegen Patentrecht-Verletzungen, der US-Hersteller wiederum geht unter anderem gegen HTC, Nokia und Motorola vor.
