Apple hat sich eine Vorabentscheidung im Patentverfahren gegen den taiwanesischen Smartphone-Hersteller HTC sichern können. Die Internationale Handelskommission (ITC) urteilte gestern, HTC habe zwei Patente des iPhone-Konzerns verletzt.
Der endgültige ITC-Beschluss steht noch aus. Er wird für den 6. Dezember erwartet. Erst dann wird sich zeigen, ob die Kommission an der Vorabentscheidung festhält. Experten verfolgen den Fall genau. Es ist eine der ersten Entscheidungen im jüngst aufgeflammten Patentkrieg unter den Smartphone-Konzernen. HTC kündigte bereits an, „energisch“ gegen das Urteil vorzugehen. Die Taiwanesen arbeiten mit dem Betriebssystem Android von Google. Apple hat ebenfalls Patentklage gegen Samsung Electronics eingereicht, die auch auf Android zurückgreifen.
Apple beschuldigt HTC insgesamt zehn Patente zu verletzten. Verliert HTC, dann droht ein US-Importverbot bestimmter Geräte des taiwanesischen Herstellers.
