Die Schweizerische Akademie der Technischen Wissenschaften (SATW) will den Zugang zu hochqualitativen Daten für Forschung und Industrie verbessern. Nun hat sie in Zusammenarbeit mit der Swiss Data Alliance (SDA) drei Anwendungsbereiche untersucht und kommt zum Schluss, dass ein übergeordneter gesetzlicher Rahmen erforderlich sei, um das vorhandene Potential besser erschliessen zu können.
Daten werden in der Regel für einen bestimmten Verwendungszweck erhoben, könnten aber darüber hinaus für beliebig viele weitere Zwecke genutzt werden, die bei der Erhebung nicht absehbar waren, betont die SATW. Um in der Schweiz eine solche Zweitnutzung von Daten zu fördern und das grosse wirtschaftliche und gesellschaftliche Potential besser zu verwerten, brauche es entsprechende Rahmenbedingungen – insbesondere im Bereich Personendaten, so die SATW. Dabei gelte es, die digitale Selbstbestimmung der Schweizer Bürger:innen zu bewahren. Ausserdem seien Forschungsbedürfnisse wie auch wirtschaftliche Interessen zu berücksichtigen und aufeinander abzustimmen.
In Zusammenarbeit mit der Swiss Data Alliance (SDA) hat die SATW die drei Anwendungsbereiche Mobilität, Gesundheit und Bildung näher untersucht. Sie kommt zum Schluss, dass ein übergeordnetes Rahmengesetz, wie es die Motion 22.3890 "Rahmengesetz für die Sekundärnutzung von Daten" fordere, dringend notwendig sei. Damit liesse sich ein übergeordneter Rahmen für Datenräume in der Schweiz schaffen, die eine gemeinsame Nutzung von Daten durch eine Vielzahl an Akteur:innen ermöglichten, heisst es. Datenräume seien in der Regel an Anwendungsbereiche wie Mobilität, Gesundheit oder Bildung gebunden. Diese weisen laut SATW unterschiedliche Voraussetzungen und spezifische Gesetzgebungen, aber auch Gemeinsamkeiten auf. Ein Rahmengesetz, das übergeordnete Herausforderungen adressiere, könne laufende Entwicklungen in unterschiedlichen Bereichen beschleunigen. Damit würde der Schweiz der Anschluss an die international laufenden Initiativen gelingen, betont die SATW.
Welche Aspekte im Hinblick auf ein mögliches Rahmengesetz und die künftige Zweitnutzung von Daten besonders berücksichtig werden müssten, gehe aus dem Faktenblatt 'Daten selbstbestimmt teilen' hervor, das die SATW in Zusammenarbeit mit der Swiss Data Alliance SDA und der Berner Fachhochschule BFH unter Mitwirkung zahlreicher Fachpersonen wie zum Beispiel André Golliez (Präsident SDA), Andreas Kronawitter (Geschäftsführer its-ch), Mathis Brauchbar (Partner and Senior Consultant Advocacy) und Sebastian Sigloch (Head of Data & Insights bei Switch) in den jeweiligen Bereichen verfasst habe.
