Das Potential von Daten soll in der Schweiz besser ausgeschöpft werden. Daten sollen auf vertrauenswürdige Art und Weise zugunsten der Gesellschaft, der Forschung und der Wirtschaft genutzt werden können. Eine bessere Mehrfachnutzung von Daten soll auch die Reaktionsfähigkeit der Schweiz in Krisen stärken. Darum soll ein sogenanntes Schweizer Datenökosystem entstehen. Ein entsprechendes Massnahmenpaket hat der Bundesrat nun verabschiedet und Aufträge dazu erteilt.
Konkret will der Bundesrat Datenräume für verschiedene Sektoren schaffen, wie etwa für Gesundheit, Energie, Mobilität, Aussenpolitik, Landwirtschaft oder Tourismus und dazu auch Regeln definieren, wie die Daten genutzt werden dürfen. Das geplante Datenökosystem Schweiz soll denn auch aus vertrauenswürdigen Datenräumen bestehen, die in diesem System nach klaren Regeln miteinander vernetzt werden können. D
Mit dem Datenökosystem will der Bund laut Mitteilung sogenannte Silostrukturen verhindern, bei denen Daten in einem Bereich gebunden sind. Daten würden am meisten Wert erzeugen, wenn man sie für verschiedenste Anwendungsfälle nutzen und kombinieren könne, heisst es. Datenräume müssten darum zugänglich gebaut werden, sprich: interoperabel. Das bedeute, dass eine effiziente Zusammenarbeit über mehrere Themengebiete und Sektoren möglich werde. So könnten beispielsweise zur Umsetzung von Massnahmen für den Fachkräftemangel im Gastgewerbe mit Daten aus den Datenräumen Bildung, Tourismus und Migration relevante Erkenntnise gewonnen werden.
Datenräume sollen Menschen, Unternehmen und Organisationen einen besseren Zugang zu Daten ermöglichen. Die digitale Selbstbestimmung sei dabei eine Grundvoraussetzung. Nutzerinnen und Nutzer sollten einem Datenraum vertrauen können, indem sie die Kontrolle über ihre Daten behalten und selbst bestimmen könnten, welche Daten sie mit wem zu welchem Zweck und wie lange teilen, so der Bundesrat in der Aussendung.
Zur Förderung eines Schweizer Datenökosystems hat der Bundesrat mehrere Massnahmen beschlossen:
- Umsetzung der Motion "Rahmengesetz für die Sekundärnutzung von Daten":
Das Eidgenösssiche Justiz- und Polizeidepartement werde demnach rechtliche Grundlagen für die Sekundärnutzung von Daten erarbeiten. Die Vernehmlassungsvorlage sei per Ende 2026 dem Bundesrat zu unterbreiten.
- Verhaltenskodex für vertrauenswürdige Datenräume:
Der Bundesrat hat den Verhaltenskodex gutgeheissen. Dieser gilt als Empfehlung für die Bundesverwaltung, ist aber rechtlich nicht verbindlich. Er dient weiteren Akteuren aus Privatwirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft als Orientierung und steht diesen zur Unterzeichnung offen. Die Einhaltung des Verhaltenskodex soll dazu beitragen, Datenräume vertrauenswürdig auszugestalten und zu betreiben.
- Aufbau einer zentralen Anlaufstelle Datenökosystem Schweiz:
Diese Anlaufstelle koordiniert den Aufbau von sektoriellen Datenräumen (bspw. Gesundheit, Landwirtschaft, etc.), ergreift Massnahmen zur Sicherstellung der Interoperabilität und Vertrauenswürdigkeit und konzipiert zentrale Infrastrukturkomponenten. Die Anlaufstelle soll bei der Bundeskanzlei angesiedelt werden und soll voraussichtlich per Ende 2024 ihren Betrieb aufnehmen. Der Betrieb werde voraussichtlich rund 1,4 Millionen Franken pro Jahr kosten.
