Microsoft hat Anfang der Woche bei der US-Handelsbehörde ITC ein Verfahren gegen Motorola eingeleitet. Der Softwareriese fordert ein Importverbot von Motorola-Smartphones mit Android-Betriebssystem für die USA.
In den Streit zwischen Entwicklern mobiler Anwendungen und der Patentfirma Lodsys hat jetzt Google eingegriffen. Der Android-Hersteller verlangt laut Wired beim US-Patentamt (USPTO) die erneute Prüfung ("reexamination") zweier Patente, deren Verletzung Lodsys den Entwicklern vorwirft.
Ein Schweizer Gericht hat Facebook vergangene Woche mittels einstweiliger Verfügung angewiesen, den Account eines Mitglieds zu sperren. Klage hatte eine Schweizerin eingereicht, deren Persönlichkeit durch einen Dritten im sozialen Netzwerk Facebook verletzt wurde.
Die Europäische Kommission geht Kreisen zufolge derzeit neun Kartell-Beschwerden gegen Google nach. Es lägen neue Beschwerden vor, sagten mit der Angelegenheit vertraute Personen am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters.
Der Film- und Kamerahersteller Eastman Kodak hat einen Patentstreit gegen Apple für sich entschieden. Kodak habe keine Schutzrechte des iPhone-Konzerns für Digitalkameras verletzt, urteilte die Internationale Handelskommission (ITC) am Montag.
Ein Lehrstück in Sachen Softwarepatente spielt sich derzeit zwischen den diversen großen Smartphone-Herstellern ab: Kaum ein Unternehmen, das nicht Klage gegen einen Mitbewerber eingereicht hat - und prompt wieder eine Gegenklage kassiert hat. Viele dieser Klagen scheinen sich dabei aktuell rund um das Bestreben einzelner Firmen, die Message "Android ist nicht kostenlos" zu vermitteln, festmachen zu lassen. Immerhin folgen hier oft kostspielige Patentabkommen, die die Kosten pro Gerät für die Hersteller weiter nach oben treiben (sollen).
Dem deutschen Autobauer Daimler und der Deutschen Telekom drohen einem Zeitungsbericht zufolge Milliardenstrafen im Toll-Collect-Streit. Es zeichne sich ab, dass die Dax-Konzerne nicht ohne Schadenersatz an den Bund davon kommen würden, berichtete die "Financial Times Deutschland" (Montagausgabe). Daimler und Telekom betreiben gemeinsam das Lkw-Mautsystem Toll Collect auf den deutschen Autobahnen.
Apple hat sich eine Vorabentscheidung im Patentverfahren gegen den taiwanesischen Smartphone-Hersteller HTC sichern können. Die Internationale Handelskommission (ITC) urteilte gestern, HTC habe zwei Patente des iPhone-Konzerns verletzt.
Der Software-Konzern SAP muss sich im Rechtsstreit mit dem US-Wettbewerber Oracle weiter in Geduld üben. Acht Monate nach der gegen SAP wegen Datendiebstahl verhängten Schadenersatzzahlung von umgerechnet knapp einer Milliarde Euro durch eine Geschworenenjury in Kalifornien wollte am Mittwoch US-Berufsrichterin Phyllis Hamilton noch kein endgültiges Urteil fällen. Die Richterin lotete die Möglichkeiten für eine gütliche Einigung zwischen den Erzrivalen aus, die seit Jahren im Clinch liegen.
![thumb](https://inuit.at/sites/default/files/styles/120x120/public/thumbs_teaser/1156-1156iphoneapps1.jpg?itok=4HRLRPbr "Markenkrieg um \\"App Store\\": Apple greift GetJar an")
In seinem Kampf um die Marke "App Store" hat Apple nun auch den unabhängigen App-Marktplatz Getjar aufs Korn genommen. Per Anwaltsbrief wurden die Betreiber aufgefordert, die Nutzung des Begriffs in Zukunft zu unterlassen.
