In Europa haben sich zahlreiche Online-Plattformen im Kampf gegen Hassrede im Internet gegenüber Behörden zu einem härteren Vorgehen verpflichtet. Techgiganten wie Facebook, X, Tiktok und Youtube unterzeichneten eine entsprechende Verpflichtung, liess die EU-Kommission in Brüssel verlauten. Das werde Teil der europäischen Regeln für die Branche, heisst es.
"In Europa gibt es keinen Platz für Hass, weder offline noch online", erklärte die EU-Technologiekommissarin Henna Virkkunen. "Ich begrüsse den Einsatz der Beteiligten für einen verschärften Verhaltenskodex im Rahmen des Digital Services Act (DSA)." Dieses Gesetz unterwirft Internetfirmen einer strengen Regulierung und zwingt sie unter anderem dazu, gegen Hass und Hetze vorzugehen. Darüber hinaus verbietet es manipulative Praktiken, um die Nutzer zu Käufen anzustacheln. Bei Verstössen gegen den DSA drohen Strafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.
Allerdings ermittelt die Europäische Union derzeit gegen einige der Unterzeichner der jüngsten Verpflichtungserklärung wegen möglicher Missachtung des Gesetzes. So etwa gegen die Facebook-Mutter Meta, den Mikroblogging-Dienst X des Milliardärs Elon Musk oder die Alphabet-Tochter Google, zu der auch die Videoplattform Youtube gehört.
