Apple: Oberster US-Gerichtshof lehnt Wiederaufnahme von Qualcomms Patentanfechtungen nicht wiederaufnehmen (Bild:Apple)

Der Oberste Gerichtshof der USA will Apples Antrag auf Wiederaufnahme der Patentanfechtungen von Qualcomm nicht anhören. Grund ist ein Vergleich beider Seiten in ihrem Patent- und Markenstreit aus dem Jahr 2019. Der US-Chiphersteller Qualcomm hatte Apple 2017 vor einem Bundesgericht in San Diego verklagt und behauptet, Apple verletzte eine Reihe von Qualcomm-Patenten.

Der Fall war Teil eines weltweit ausgetragenen Patent- und Markenstreits zwischen beiden Konzernen, der 2019 mit einer Vereinbarung beigelegt wurde. Apple aber befürchtet, nach Ablauf des Vergleichs erneut verklagt zu werden. Mit dieser Begründung wollte Apple zwei Smartphone-Patente von Qualcomm für ungültig erklären lassen. Doch eine Wiederaufnahme der Patentanfechtungen wurde nun vom Obersten Gericht der USA abgelehnt – mit Verweis auf die Einigung.