Russland geht weiter mit Geldstrafen gegen ausländische Internetkonzerne vor. Weil unerwünschte Inhalte nicht konsequent gelöscht worden sein sollen, muss etwa der US-Kurznachrichtendienst Twitter nun insgesamt 27,9 Millionen Rubel (rund 311.000 Euro) zahlen. Das meldete die Agentur Interfax unter Berufung auf ein Moskauer Gericht. Die Strafe für Google belief sich auf 9,5 Millionen Rubel (rund 106.000 Euro), für die chinesische Video-App Tiktok auf vier Millionen Rubel (rund 44.700 Euro).
Miteingerechnet in diese Beträge sind vor rund zwei Monaten verhängte Bussgelder. Damals hatte die russische Justiz den sozialen Netzwerken unter anderem vorgeworfen, Aufrufe zu Solidaritätsaktionen für den inhaftierten Kreml-Gegner Alexej Nawalny nicht entfernt zu haben.
Vor allem gegen Twitter gehen die russischen Behörden seit Monaten hart vor. Wochenlang war etwa zuletzt die Geschwindigkeit bei der Nutzung von Twitter gedrosselt worden. Die russischen Medienaufsicht Roskomnadsor drohte dem Kurznachrichtendienst zwischenzeitlich sogar mit einer vollständigen Blockade. Kritiker sehen darin einen Versuch, das Recht auf Meinungsfreiheit einzuschränken. In Russland sind bereits Hunderte Websites gesperrt, darunter Seiten von Regierungsgegnern.
