Das deutsche Justizministerium geht gegen den Messenger-Dienst Telegram vor. Das Bundesamt für Justiz habe zwei Anhörungsschreiben an Telegram in den Vereinigten Arabischen Emiraten gesandt, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am gestrigen Montag in Berlin.
Das Bundesamt habe zwei Bussgeldverfahren gegen das Unternehmen eingeleitet, weil es anders als gesetzliche vorgeschrieben keine leicht erreichbaren und unmittelbar erkennbaren Meldewege für straffähige Inhalte eingeführt habe. Diese seien im sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) gefordert. Zudem sei keine Person für Gerichtskontakte in Deutschland ernannt worden.
Hintergrund ist die Ankündigung der deutschen Justizministerin Christine Lambrecht, Messenger-Dienste schärfer zu regulieren. Vor allem Telegram wird vorgeworfen, dass der Dienst mit mehreren Hundert Millionen Nutzern weltweit als Plattform für den Austausch etwa von rechten Gruppen dient.
