Richterin durchkreuzt Pläne der US-Administration gegen Tiktok (Bild: Pixabay/ iXimus)

Im US-Bundesstaat Pennsylvania hat eine Richterin eine Verfügung erlassen, die die Anordnung des US-Handelsministeriums aussetzt, die das komplette Aus für Tiktok in den USA zum 12. November bedeuten würde. Die Richterin folgte mit der Verfügung einem Antrag von drei Autoren von Tiktok-Videos, die ihren Lebensunterhalt auf der Plattform verdienen. Sie durchkreuzt damit die Pläne der Administration Trump im Kampf gegen chinesische Konzerne.

Schon früher hatte bereits ein Richter in Washington den für Ende September geplanten Download-Stopp für die Tiktok-App ebenfalls mit einer einstweiligen Verfügung ausgesetzt. Die US-Regierung legte Berufung dagegen ein. Durch den Download-Stopp sollte Tiktok aus den amerikanischen App Stores von Apple und Google verschwinden.

Tiktok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance. US-Präsident Donald Trump bezeichnet die App als Sicherheitsrisiko, weil chinesische Behörden über sie an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er will erzwingen, dass zumindest das US-Geschäft von Tiktok unter Kontrolle amerikanischer Besitzer kommt. Die Regierung in China torpedierte Gespräche über einen Verkauf mit einer neuen Regel, die Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet.

Die Lage um Tiktok bleibt insgesamt unklar. Trump hatte zwar bereits verkündet, dass er einen grundsätzlichen Deal abgesegnet habe, der den Fortbestand von Tiktok in den USA durch den Einstieg der amerikanischen Konzerne Oracle und Walmart sichern solle. Doch seitdem gab es immer wieder widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen US-Partner oder Bytedance die Mehrheit am globalen Tiktok-Geschäft halten sollen.