Facebook-Mutter Meta könnte alle Nachrichten streichen (Bild: Unsplash/ Dima Solomin)

Bei Inkrafttreten des neuen US-Medien-Gesetzes könnte die Facebook-Mutter Meta möglicherweise gezwungen sein, alle News auf der Plattform zu streichen, "anstatt sich den von der Regierung vorgeschriebenen Verhandlungen zu unterwerfen, die auf unfaire Weise jeglichen Wert ausser Acht lassen, den wir den Nachrichtenagenturen durch erhöhte Zugriffszahlen und Abonnements bieten", so der Meta-Sprecher Andy Stone. Der Gesetzesentwurf erkenne nicht an, dass Verleger und Rundfunkanstalten Inhalte auf die Plattform stellen, "weil sie davon profitieren - und nicht umgekehrt".

Wie Insider gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters betonten, soll der sogenannte "Journalism Competition and Preservation Act" zum Schutz vor allem des Lokaljournalismus mit dem jährlichen Verteidigungshaushalt auf Schiene gebracht werden. Demnach sollen die grossen Technologiekonzerne für Medieninhalte zahlen, die Nutzer und Werbeeinnahmen auf ihre Plattformen bringen. Die News Media Alliance, die Zeitungsverleger vertritt, argumentiert, dass "lokale Zeitungen es sich nicht leisten können, noch mehrere Jahre lang den Einsatz und Missbrauch von Big Tech zu ertragen." Die Zeit werde knapp. "Wenn der Kongress nicht bald handelt, riskieren wir, dass die sozialen Medien de facto zu Amerikas Lokalzeitung werden".

Mehr als zwei Dutzend Branchenvertreter, darunter die American Civil Liberties Union, Public Knowledge und die Computer & Communications Industry Association, stellen sich gegen das Gesetz. Es schaffe kartellrechtliche Ausnahmen für Verleger und Rundfunkanstalten.

Im März 2021 trat in Australien bereits ein ähnliches Gesetz in Kraft, das einem Regierungsbericht zufolge weitgehend die gewünschte Wirkung zeige. Tech-Firmen, darunter etwa Meta und die Google-Mutter Alphabet, haben demnach mehr als 30 Verträge mit Medienunternehmen unterzeichnet und bezahlen sie für Inhalte, die Klicks und Werbeeinnahmen generieren.