Urheberrechtsverstösse: EuGH macht Plattformbetreiber nicht dafür verantwortlich (Bild: Pixabay/ Geralt)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) macht Anbieter wie Youtube nicht verantwortlich für Urheberrechtsverstösse auf ihren Plattformen. Das entschied der EuGH am heutigen Dienstag. Solange die Betreiber von Internetplattformen keine Kenntnis von den hochgeladenen Inhalten hätten, seien sie von der Haftung befreit, teilten die Richter weiter mit. Das Urteil ist für die gesamte Kreativbranche von Relevanz.

Einer der beiden verhandelten Fälle geht auf einen Rechtsstreit des Musikproduzenten Frank Peterson zurück. Von ihm waren 2008 mehrere Tonträger ohne seine Erlaubnis auf die zu Google gehörende Video-Plattform Youtube hochgeladen worden. Der deutsche Bundesgerichtshof in Karlsruhe, der mit beiden Rechtsstreitigkeiten befasst ist, hatte dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg mehrere Fragen zur Entscheidung vorgelegt.