Krankenhäuser, Energienetze und andere kritische Infrastrukturen werden in der EU künftig besser vor Cyberangriffen und Naturkatastrophen geschützt. Unterhändler von Regierungen und des EU-Parlament verständigten sich in Brüssel darauf, die geltenden Sicherheitsregeln für Netz- und Informationssysteme zu verschärfen, wie der französische EU-Ratsvorsitz mitteilte. Damit soll auch auf Gefahren durch Gesundheitskrisen wie die Corona-Pandemie eingegangen werden.
Nach Angaben der EU-Kommission, die Ende 2020 einen entsprechenden Vorschlag präsentiert hatte, sind elf Sektoren von den neuen Regeln betroffen. Unter ihnen sind die Bereiche Energie, Verkehr, Banken, Gesundheit, Trinkwasser und die öffentliche Verwaltung.
Den neuen Regeln zufolge müssen die EU-Staaten in Zukunft nationale Strategien und regelmässige Risikoanalysen erarbeiten, um kritische Infrastrukturen zu bestimmen. Auch die Infrastrukturen selbst müssen derlei Risikoanalysen erstellen und gegebenenfalls Massnahmen ergreifen, um ihre Widerstandsfähigkeit zu erhöhen. Ausserdem ist vorgesehen, ein Sanktionssystem einzuführen. Es soll Bussgelder ermöglichen, wenn sich Betreiber nicht an Sicherheitsauflagen halten.
Das Europaparlament und die EU-Staaten müssen die Einigung noch formell bestätigen. Sobald die neuen Regeln in Kraft sind, haben die Länder 21 Monate Zeit, sie in nationales Recht umzusetzen.
