Der Tech-Multimilliardär Elon Musk ist mit seiner Klage gegen OpenAI und dessen Chef Sam Altman vor einem kalifornischen Gericht gescheitert. Die Geschworenen des Bundesgericht in Oakland wiesen die Klage ab, weil die Vorwürfe bereits verjährt seien.
Nach kalifornischem Recht gilt für den zentralen Vorwurf – die Verletzung treuhänderischer Pflichten einer gemeinnützigen Organisation – eine Verjährungsfrist von drei Jahren. Da Musk seine finanzielle Unterstützung bereits im Jahr 2020 vollständig eingestellt hatte, sahen es die Geschworenen als erwiesen an, dass er die Klage zu spät eingereicht habe. Sie folgten damit der Argumentation der Anwälte von OpenAI.
Da das Verfahren aus formalen Gründen (Verjährung) endete, blieb die eigentliche Kernfrage juristisch ungeklärt: Ob Sam Altman und Greg Brockman tatsächlich gegen die ursprüngliche, gemeinnützige Satzung verstossen und eine "Wohltätigkeitsorganisation gestohlen" haben, wurde vom Gericht nicht in der Sache entschieden. Elon Musk wollte bekanntlich unter anderem erreichen, dass Sam Altman und Greg Brockman von ihren Posten entfernt werden. Zudem forderte er Schadensersatz und die Rückführung von OpenAI in eine rein gemeinnützige Struktur, um die kommerzielle Partnerschaft mit Microsoft zu blockieren.
Musk zeigte sich uneinsichtig und kündigte auf seiner Plattform X umgehend an, Berufung einzulegen. Er argumentierte, dass das Urteil einen gefährlichen Präzedenzfall für das amerikanische Spendenwesen darstelle.
