Keine gute Nachricht für X-Eigentümer Elon Musk. In Brasilien hat es der Oberste Gerichtshof abgelehnt, die gegen den Mikroblogging-Dienst X (vormals Twitter) verhängte Sperre wieder aufzuheben. Die US-Plattform mit Zentrale in San Francisco könne die Aktivitäten in Brasilien nur dann wieder aufnehmen, wenn mehrere Geldstrafen, darunter eine in Höhe von zehn Millionen Real (1,65 Mio Euro) begleiche, liess Bundesrichter Alexandre de Moraes verlauten.
X sei die Strafe aufgebrummt worden, da eine gerichtlich angeordnete Stilllegung für zwei Tage nicht respektiert worden sei. Musks Kurznachrichtendienst hatte zuvor die Aufhebung der Sperre beantragt, nachdem die Anwälte des Onlinedienstes alle angeforderten Dokumente übergeben hätten. Auch habe X wie gefordert eine Rechtsvertreterin für Brasilien ernannt und neun Profile gesperrt, gegen die das oberste Bundesgericht (STF) ermittelt, heisst es. Darüber hinaus ist eine weitere Geldstrafe von 18,35 Millionen Real(2,98 Mio Euro) von den Bankkonten der Musk-Unternehmen X und Starlink eingezogen worden.
Moraes hatte Ende August die Stilllegung von X angeordnet. Darauf warf Elon Musk dem Richter einen Angriff auf die Meinungsfreiheit vor und bezeichnete ihn als "bösen Diktator“. Wegen Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten hatte der Bundesrichter im April bereits ein Ermittlungsverfahren gegen Musk selbst eingeleitet.
